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Meldungen

  • Nachgefragt bei: Alexander Geschonneck  
    05.02.18

    Geschonneck: „Datenschutz ist Compliance in der Compliance”

    Das Thema Digitalisierung ist ein Dauerbrenner in der öffentlichen Debatte. Über die Digitalisierung der Compliance und deren Verhältnis zu  Datenschutz, Datensicherheit und Cybercrime spricht Alexander Geschonneck, Leiter des Bereichs Compliance & Forensic bei KPMG, im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …

  • DS-GVO-Anpassung in den Bundesländern  
    18.01.18

    Datenschutzreform in Sachsen

    Zur Anpassung des sächsischen Datenschutzrechts an die neuen EU-Vorgaben hatte die Sächsische Staatsregierung dem Landtag ihren Entwurf für ein „Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die DS-GVO“ vorgelegt. Dieses Anpassungsgesetzt hat inzwischen vor allem in Art. 1 SächsDSDG seinen Niederschlagt gefunden. mehr …

  • Datenschutzrecht  
    12.01.18

    Rückblick 2017: Datenschutzrecht

    Das Jahr 2017 stand im Zeichen der DS-GVO und deren Umsetzung. Viel Aufregung gab es aber auch um die Online-Durchsuchung, sowie um WhatsApp, Facebook und Youtube. Zudem zeigten die Gerichte der Vorratsdatenspeicherung und dem BND die Grenzen auf. mehr …

  • Speicherung von Telefonie-Meta-Daten  
    18.12.17

    BVerwG zur Speicherung von Telefonie-Metadaten in Veras-Datei durch BND

    Der Bundesnachrichtendienst (BND) speichert in seiner Veras-Datei Telefonie-Metadaten aus leitungsvermittelten Verkehren mit dem Ausland und nutzt die Daten anonymisiert für nachrichtendienstliche Analysen. Zur Frage, ob der BND diese Daten erheben und nutzen darf, hat das Bundesverwaltungsgericht aktuell entschieden. mehr …

  • Datenschutzrecht  
    08.11.17

    Kammergericht: Weitergabe von Nutzerdaten durch Facebook an Spieleanbieter rechtswidrig

    Unter welchen Voraussetzungen darf Facebook personenbezogene Nutzerdaten, an Dritte weitergeben? Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat vor dem Kammergericht (KG) in Berlin zu dieser Frage ein wichtiges Urteil erstritten. mehr …

  • DSGVO-Anpassung in den Bundesländern  
    09.10.17

    Bayern: Gesetzentwurf für neues Bayerisches Datenschutzgesetz in Verbandsanhörung

    Die DSGVO sowie die Richtlinie (EU) 2016/680 verpflichten nicht nur den Bund zur Anpassung seiner datenschutzrechtlichen Regelungen, sondern auch die Länder. Auch in Bayern sind die Anpassungen der landesrechtlichen Vorschriften inzwischen umgesetzt. mehr …

  • Anpassung von Landesrecht an die DS-GVO  
    27.09.17

    Neues Datenschutzrecht in Brandenburg

    Nachdem Sachsen-Anhalt vor dem Hintergrund der DS-GVO zunächst die Regeln des Landesdatenschutzbeauftragten reformieren will, zieht nun Brandenburg nach. Einem Gesetzentwurf der Landesregierung zufolge sollen alle öffentliche Stellen, für die das BbgDSG gilt, dem Anwendungsbereich der DS-GVO unterstehen. mehr …

  • Videoüberwachung in Bussen und Stadtbahnen  
    26.09.17

    OVG Lüneburg erlaubt Videoüberwachung im öffentlichen Nahverkehr

    Die Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln ist umstritten. Gegenüber stehen sich die Interessen der aufgenommen Personen und die der Verkehrsbetriebe an der Verhütung und Verfolgung von Straftaten. In einem aktuellen Urteil hat nun das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG Lüneburg) hierüber entschieden. mehr …

  • Anpassung von Landesrecht an die DS-GVO  
    08.09.17

    Sachsen-Anhalt: Position des Landesdatenschutzbeauftragten reformiert

    Das Bundesland Sachsen-Anhalt hat einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des geltenden Datenschutzrechts veröffentlicht. Der Entwurf soll in einem ersten Schritt zum 01.01.2018 die Organisation des Landesbeauftragten für den Datenschutz in Sachsen-Anhalt an die Vorgaben der DSGVO anpassen. mehr …

  • Arbeitnehmerdatenschutz  
    18.08.17

    ArbG Berlin: Meldung der Arbeitsbereitschaft im Drei-Minuten-Takt verstößt gegen Datenschutzrecht

    Kann ein Taxiunternehmen von seinem angestellten Fahrer verlangen, dass dieser während des Wartens auf Fahrgäste alle drei Minuten eine Signaltaste drückt, um seine Arbeitsbereitschaft zu melden? Zu dieser Frage hat sich das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin in einem aktuellen Urteil geäußert. mehr …

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