Meldungen

Umsetzung der DSGVO
04.07.18

Niedersachsens Unternehmen auf dem Prüfstand

Barbara Thiel – Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) – prüft seit Ende Juni, wie die niedersächsischen Unternehmen die DSGVO umgesetzt haben. Dies hat Thiels Behörde kürzlich in einer Pressemeldung mitgeteilt. mehr …
DSGVO-Anpassung in den Bundesländern
04.06.18

Datenschutzreform in Hessen abgeschlossen

Die Anpassungen der landesrechtlichen Datenschutzregelungen an die EU-Vorgaben sind auch in Hessen abgeschlossen und haben in den GVBl. S. 82 ff. ihren Niederschlag gefunden. Kern der Regelung ist das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz. mehr …
DSGVO-Anpassung in den Bundesländern
01.06.18

Neues Datenschutzrecht in Mecklenburg-Vorpommern

Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist aus dem Gesetzentwurf für ein neues Landesdatenschutzgesetz inzwischen eine gultige Fassung geworden. Danach werden die Regelungen des Landesdatenschutzes in 11 Artikeln an die aktuellen EU-Vorgaben angepasst. mehr …
DSGVO-Anpassung in den Bundesländern
31.05.18

Fachausschuss verabschiedet Anpassung von Landesdatenschutzrecht in Berlin an DSGVO

Die DSGVO gilt seit dem 25.05.2018. Dementsprechend haben auch zahlreiche deutsche Bundesländer ihre landesrechtlichen Datenschutzvorschriften inzwischen an die EU-Vorgaben angepasst – allerdings nicht so in Berlin. Immerhin ist der Landesgesetzgeber inzwischen tätig geworden. mehr …
Dashcams und Datenschutz
28.05.18

Trotz BGH-Entscheidung: Einsatz von Dashcam-Videos bleibt in rechtlicher Grauzone

Die Nutzung von Dashcams im Straßenverkehr ist rechtlich höchst umstritten. Zwar hat der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung für mehr Klarheit gesorgt. Allerdings bleibt Vieles offen, weil die datenschutzrechtliche Ausgangslage seit Inkrafttreten der DS-GVO neu zu bewerten ist. mehr …
Vorratsdatenspeicherung
24.04.18

VG Köln: Deutsche Telekom nicht zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet

Die Vorratsdatenspeicherung, die ab dem 01.07.2017 die Provider in die Pflicht nehmen sollte, sorgt weiter für Aufregung. Hatte das OVG Nordrhein-Westfalen (OVG Münster) diese Regelung bereits mit Beschluss vom 22.06.2017 für unwirksam gehalten, legt nun das Verwaltungsgericht (VG) Köln nach. mehr …
Nachgefragt bei: Prof. Niko Härting und Sebastian Schulz
06.03.18

Härting: „Big Data-Technologie und Künstliche Intelligenz bleiben außen vor“

Die Uhr tickt - was erwartet die Unternehmen, wenn ab dem 25.05.2018 eine neue Datenschutzära anbricht? Wie modern ist das neue Datenschutzrecht? Hierzu haben sich die Rechtsanwälte Prof. Niko Härting und Sebastian Schulz im zweiteiligen Interview gegenüber der ESV-Redaktion geäußert. mehr …
DSGVO-Anpassung in den Bundesländern
07.02.18

Thüringens Landesregierung beschließt Anpassung des Landesdatenschutzrechts an EU-Recht

Am 16.01.2018 hat die Landesregierung das Thüringer Datenschutz- und Umsetzungsgesetz EU – kurz ThürDSAnpUG-EU – beschlossen. Damit hat der Freistaat den Weg für die Übersendung an den Landtag frei gemacht. mehr …
Nachgefragt bei: Alexander Geschonneck
05.02.18

Geschonneck: „Datenschutz ist Compliance in der Compliance”

Das Thema Digitalisierung ist ein Dauerbrenner in der öffentlichen Debatte. Über die Digitalisierung der Compliance und deren Verhältnis zu Datenschutz, Datensicherheit und Cybercrime spricht Alexander Geschonneck, Leiter des Bereichs Compliance & Forensic bei KPMG, im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …
DS-GVO-Anpassung in den Bundesländern
18.01.18

Datenschutzreform in Sachsen

Zur Anpassung des sächsischen Datenschutzrechts an die neuen EU-Vorgaben hatte die Sächsische Staatsregierung dem Landtag ihren Entwurf für ein „Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die DS-GVO“ vorgelegt. Dieses Anpassungsgesetzt hat inzwischen vor allem in Art. 1 SächsDSDG seinen Niederschlagt gefunden. mehr …

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